Grundlagen

Grundlagen des Jugendmedienschutzes in Deutschland

Aufteilung der Kompetenzen

Im Grundgesetz verankert sind die Zuständigkeiten für die unterschiedlichen Medientypen:

  • Der Bund ist für den Jugendschutz bei Trägermedien (Kino, DVD, Computerspiele) zuständig, die Regelungen für diesen Bereich sind im Jugendschutzgesetz (JuSchG) festgeschrieben.

Jugendschutzgesetz (JuSchG): FSK, USK und BPjM

Nach dem Jugendschutzgesetz ist die öffentliche Vorführung von Filmen grundsätzlich nur für Erwachsene gestattet. Soll ein Film Kindern und Jugendlichen zugänglich gemacht werden, so ist eine Altersfreigabe der Obersten Landesjugendbehörden (OLJB) erforderlich (§ 11 Abs. 1). Diese haben die ihnen zustehende Kompetenz der Altersfreigabe an die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK; Trägermedien wie Filme, DVDs) und die Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle (USK; Computerspiele) abgegeben.

Die Altersstufen werden im Gesetz wie folgt festgelegt (§ 14 Abs. 2 Nr. 1-5):

  • Freigegeben ohne Altersbeschränkung (ab 0 Jahren)
  • Freigegeben ab 6 Jahren
  • Freigegeben ab 12 Jahren*
  • Freigegeben ab 16 Jahren
  • Keine Jugendfreigabe (ab 18 Jahren)

* Für Filme, die ab 12 Jahren freigegeben sind, ist der Kinobesuch bereits ab 6 Jahren in Begleitung des Personensorgeberechtigten gestattet (§ 11 Abs. 2).

Medien, die aufgrund ihrer Jugendgefährdung weder von der FSK noch von der USK eine Freigabe erhalten haben, können in die Liste der jugendgefährdenden Medien (= Index) aufgenommen werden (§ 18 Abs. 1 JuSchG). Solche indizierten Medien unterliegen einer Reihe von Vertriebsbeschränkungen, die das Ziel verfolgen, sie von Kindern und Jugendlichen fernzuhalten. Für sie darf in der Öffentlichkeit nicht geworben werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 1-7).
Zuständig für die Indizierung ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM).

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV): FSF und FSM

Zur Durchsetzung des Jugendschutzes in Fernsehen, Internet und für Online-Spiele haben die Ministerpräsidenten der Länder einen Rahmenvertrag geschlossen: den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Der JMStV beinhaltet zahlreiche Bestimmungen über unzulässigen Sendungen (§ 4 Abs. 1 JMStV). Dazu zählen Inhalte, die bereits nach dem Strafgesetzbuch verboten sind – vor allem § 131 (Gewaltverherrlichung) und § 184 StGB (Pornografie) oder auf dem Index für jugendgefährdende Medien stehen.

Jugendschutz im Fernsehen

In § 5 JMStV werden für jugendschutzrelevante Inhalte im Fernsehen Sendezeitbeschränkungen festgelegt: 

  • Filme, die nach dem Jugendschutzgesetz eine Freigabe ab 16 Jahren oder keine Jugendfreigabe erhalten haben, dürfen nur in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr bzw. zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr ausgestrahlt werden. 
  • Filme mit einer Freigabe ab 12 Jahren unterliegen nur dann Sendezeitbeschränkungen, wenn durch sie das Wohl jüngerer Kinder beeinträchtigt ist (§ 5 Abs. 4). Hintergrund für diese Regelung ist der starke Einschnitt von Sendezeitbeschränkungen in die Rechte von Erwachsenen. Würde man die Ausstrahlung im Tagesprogramm auf Filme mit einer Freigabe ab 0 bzw. ab 6 Jahren beschränken, würden für die zahlreichen Erwachsenen im Tagesprogramm keine adäquaten Angebote zur Verfügung stehen. Außerdem findet das Fernsehen zu Hause statt, der Gesetzgeber teilt die Verantwortung zwischen Anbietern und Eltern auf. Deshalb sind Filme mit einer Freigabe ab 12 nur dann auf eine Sendezeit ab 20:00 Uhr beschränkt, wenn sie nah an solchen Filmen liegen, die üblicherweise ab 16 Jahren freigegeben werden. Eine klare Einordnung fällt hier allerdings sehr schwer.

Für einen großen Teil der Programme liegt keine Einschätzung nach dem Jugendschutzgesetz vor. In diesem Falle muss der Sender Programme nach vergleichbaren Maßstäben selbst einschätzen. Hierfür und für alle übrigen Jugendschutzbelange sind die Sender verpflichtet, Jugendschutzbeauftragte zu stellen.

Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (ARD mit Landessendern, ZDF, Arte, 3Sat, Phönix) verwalten sich selbst und werden von ihren Rundfunkräten beaufsichtigt. Für die privaten Anbieter (siehe Mitglieder der FSF) ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zuständig. Die KJM ist eine zentrale Einrichtung der für die Regulierung des privaten Fernsehens zuständigen Landesmedienanstalten

Selbstkontrolleinrichtungen nach dem JMStV

Die Anbieter können Selbstkontrollen einrichten, die – vorausgesetzt sie erfüllen bestimmte im Gesetz festgelegte Kriterien – von der KJM anerkannt werden (§ 19 Abs. 2 und 3 JMStV). Anerkannte Selbstkontrollen können die Bestimmungen des Jugendschutzes gegenüber ihren Mitgliedern weitgehend selbstständig überprüfen und durchsetzen. Für den Fernsehbereich (und seit März 2012 auch für fernsehähnliche Inhalte im Internet) hat sich die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) und für das Internet die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) gebildet und wurden anerkannt.