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Redaktion Recht:

Elch verführt Kinder

Wettbewerbsrecht: Wann verstößt ein Werbespot gegen das Verschleierungsverbot?

In: tv diskurs. Verantwortung in audiovisuellen Medien
17. Jg., 4/2013 (Ausgabe 66), S. 105-105

Erläuterung:
§ 4 Nr. 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): Unlauter handelt insbesondere, wer den Werbecharakter von geschäftlichen Handlungen verschleiert. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (Kläger) verlangt von der Betreiberin der Webseite www.kindercampus.de (Beklagte) den Verzicht auf einen Werbespot, der in seinen Augen gegen das Verschleierungsverbot des Wettbewerbsrechts (§ 4 Nr. 3 UWG) verstößt.

Wie das Gericht entschied, erläutert die Kurzvorstellung des Urteils
KG Berlin – 5. Zivilsenat, Urteil vom 15.01.2013 – 5 U 84/12.

 

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