Medien als Waffe

Die Gründe, die ein Land vorgibt, um ein anderes militärisch anzugreifen, wurden schon immer so hingebogen, dass man damit zumindest die eigene Bevölkerung mobilisieren und motivieren konnte. Im Zweiten Weltkrieg wurde der angebliche Überfall Polens auf einen deutschen Radiosender als Kriegsgrund vorgeschoben, und aus dem Angriffskrieg wurde ein Verteidigungskrieg. Kriegsparteien versuchen, Medienbilder, Informationen und Positionen so zu manipulieren, dass die eigene Position möglichst positiv wahrgenommen wird. Durch private Posts in sozialen Medien ist nun eine neue Dimension der Informationsbeschaffung hinzugekommen. Nach dem internationalen Völkerrecht und dem Medienrecht der Staaten gibt es für Kriegspropaganda und Aufforderung zur Gewalt rechtliche Grenzen. Was bedeutet das mit Blick auf die staatlich betriebene Kriegspropanda und die sozialen Netzwerke? tv diskurs sprach darüber mit Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, Professor an der Technischen Hochschule Köln und Privatdozent an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz mit der Venia Legendi im Öffentlichen Recht sowie im Völker- und Europarecht.