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Artikel in tv diskurs

Regulierung für die Onlinegesellschaft

Einführung ins Titelthema

In: tv diskurs. Verantwortung in audiovisuellen Medien
24. Jg., 2/2020 (Ausgabe 92), S. 26-27

Die Zeiten, in denen das Internet ohne gesetzliche Regulierung auskam, sind lange vorbei. Vom Urheberschutz über die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bis zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): All diese gesetzgeberischen Maßnahmen sind Ansätze, sich dem komplexen Thema der (Medien‑)Regulierung zu nähern und Antworten auf die Frage zu geben, welche Funktion die Regulierung haben soll und wie sie konkret gestaltet werden kann. Im Mittelpunkt steht dabei auch immer wieder die Rolle des Staates: Sollen allein die Regierungen für die Umsetzung der Regulierung verantwortlich sein oder sind es Zivilgesellschaft, betroffene Unternehmen und Selbstregulierungsformen, die tragfähige Funktionen übernehmen können und im Zusammenspiel miteinander realisierbare Alternativen bieten?

tv diskurs widmet sich diesen Fragen und versucht aufzuzeigen, in welchen Bereichen und zu welchen Themen Regulierung national und international sinnvoll ist. Dabei wird auch deutlich, dass Regulierung manchmal an rein praktischen Gegebenheiten scheitert. Außerdem greift sie mitunter zu weit, weil sie demokratisch zugesicherte Freiheitsrechte unverhältnismäßig gefährdet oder sogar einschränkt.

 

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