Vier Jahre NetzDG: Ein Effekt ist kaum erkennbar

Der Deutsche Richterbund hat die EU aufgefordert, gegen den Messengerdienst Telegram aktiv zu werden. Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn kritisierte gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass Telegram sich weigere, die Kommunikation radikalisierter Coronaleugner und Impfgegner zu löschen. Das Problem: Der Dienst hat seinen Sitz angeblich in Dubai – und dort sind Verstöße gegen das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) bisher kaum zu ahnden. Facebook, Twitter und Google haben dagegen eigene Kontrollmechanismen eingezogen. Dr. Marc Liesching, Professor für Medienrecht und Medientheorie an der Fakultät Informatik und Medien der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK), hat zur praktischen Anwendung des Gesetzes eine Untersuchung durchgeführt. tv diskurs sprach mit ihm.