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Zwischen Government und Governance: MedienRegulierung 2020

MEDIEN IMPULS am 8. Dezember 2020

Medienregulierung reagiert – zunehmend national – unterschiedlich auf die Phänomene: offene Kommunikation versus Manipulation und gesellschaftliche Polarisierung. Unabhängig von konkreten Ausführungen oder Entwürfen von DSA, DSGVO, NetzDG, MStV oder JuSchG stellt sich die grundlegende Frage, welche Funktion (Medien)Regulierung hat bzw. zukünftig haben sollte und wie sie konkret zu gestalten ist. Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und (regulierte) Selbstregulierung noch? Ist gesetzliche Regulierung überhaupt geeignet, um beispielsweise Probleme wie Datenmissbrauch oder Hate Speech in den Griff zu bekommen oder sind ethische Debatten und gesellschaftliche Initiativen das bessere Mittel? Oder sind wir gar auf dem Weg, unsere freiheitlichen Bürgerrechte mit freiheitsfeindlichen Gesetzen zu bekämpfen?

medien impuls debattierte über diese Fragen und versuchte zu erörtern, ob, wieviel und welche Regulierungsstandards national aber auch international sinnvoll sind und welche nicht – und welche Ideen es für andere und neue Strukturen der Regelorganisation gibt.

Zu Gast waren: Dr. Stephan Dreyer, Dr. Marc Jan Eumann, Dr. Jeanette Hofmann, Prof. Dr. Armin Nassehi, Stephanie Struppler und Marie-Teresa Weber

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