Programmpruefung

Programmprüfung

Die Programmprüfung ist der wesentliche Aufgabenbereich der FSF. Geprüft wird das Fernsehprogramm insbesondere hinsichtlich des Gehalts an Gewalthandlungen und sexuellen Darstellungen, von dem die Altersfreigabe und damit die zulässige Sendezeit abhängt. Seit der Erweiterung ihrer Anerkennung als Selbstkontrolle für Telemedien (März 2012) gelten die FSF-Freigaben auch für fernsehähnliche Programme im Internet.

"Ziel der Prüfungen ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Programmen, die geeignet sind, ihre Entwicklung oder Erziehung zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu beeinträchtigen oder zu gefährden, sowie der Schutz vor solchen Programmen, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen" (§ 28 PrO-FSF)

Altersfreigaben und Sendezeiten

Die Programmprüfung geschieht auf Grundlage der FSF-Prüfordnung, die von einem unabhängigen Kuratorium entwickelt wurde. Die Prüfordnung orientiert sich am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der den Jugendschutz im Fernsehen regelt. Neben Kriterien für unzulässige Angebote (§ 4 JMStV, §§ 29, 30 PrO-FSF) werden in der Prüfordnung Kriterien für die Freigabe für bestimmte Altersstufen spezifiziert (weitere Erläuterungen zu den Altersfreigaben unter Themen).
Die Altersstufen sind:

  • ab 0 Jahren 
  • ab 6 Jahren
  • ab 12 Jahren
  • ab 16 Jahren
  • ab 18 Jahren

Ein Anbieter erfüllt die Jugendschutzbestimmungen, wenn er Angebote, die für bestimmte Altersgruppen nicht freigegeben sind, zu eingeschränkten Sendezeiten verbreitet (§ 31 PrO-FSF)

  • Angebote, die keine Freigabe unter 18 Jahren haben, dürfen im Nachtprogramm zwischen 23.00 und 6.00 Uhr ausgestrahlt werden,
  • Angebote mit einer Freigabe ab 16 Jahren im Spätabendprogramm ab 22.00 Uhr.
  • Programme mit einer Freigabe ab 12 Jahren dürfen in jedem Fall im Hauptabendprogramm ab 20.00 Uhr gezeigt werden; die Ausstrahlung im Tagesprogramm ab 6.00 Uhr ist möglich, wenn das Wohl jüngerer Kinder dem nicht entgegensteht. 
  • Für Angebote mit einer darunterliegenden Freigabe gibt es keine Sendezeitbeschränkung. Die Freigabe ab 0 Jahren kommt nur für offensichtlich nicht entwicklungsbeeinträchtigende Angebote in Betracht.

Prüfungen: Antragsteller, Ausschüsse, Entscheidungen

Für die Antragstellung sind in erster Linie die Jugendschutzbeauftragten der Sender zuständig. Auch die Mitglieder des Kuratoriums und die für die Aufsicht der Privatsender zuständige Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) haben das Recht, Anträge auf Prüfung zu stellen.
Die unabhängigen Prüferinnen und Prüfer kommen aus dem gesamten Bundesgebiet und werden vom Kuratorium gewählt. Hauptamtliche Prüferinnen und Prüfer sollen auf eine einheitliche Spruchpraxis der FSF hinwirken.
Für die Programmprüfungen werden Prüfausschüsse (5 Personen), zur möglichen Überprüfung der Entscheidungen Berufungsausschüsse (7 Personen) gebildet. 
Die Ausschüsse können Sendungen antragsgemäß freigeben, andere Sendezeiten festlegen, Schnittauflagen verhängen oder die Ausstrahlung ganz ablehnen. 
Die Prüfentscheidungen sind für die Mitglieder im vereinsrechtlichen Sinne verbindlich. Verstößt ein Sender gegen die letztinstanzliche Prüfentscheidung, muss er mit Sanktionen seitens der FSF auf Grundlage des JMStV rechnen.