Zwischen Government und Governance: MedienRegulierung 2020
medien impuls am 8. Dezember 2020
Medienregulierung reagiert – zunehmend national – unterschiedlich auf die Phänomene: offene Kommunikation versus Manipulation und gesellschaftliche Polarisierung. Jenseits von protektionistischem Laisser-faire in den USA und Russland oder totalitären Überwachungstendenzen in China setzt der europäische Weg auf stärkere Aufsicht des globalen Internets. Dabei kehrt Deutschland, das als freiheitliche Demokratie mit engmaschigen gesetzlichen und selbst- und koregulativen Regelungen eine Vorbildfunktion einnehmen konnte, zunehmend zur klassischen Top-down-Regulierung zurück.
Unabhängig von konkreten Ausführungen oder Entwürfen von DSA, DSGVO, NetzDG, MStV oder JuSchG: Es stellt sich die grundlegende Frage, welche Funktion (Medien)Regulierung hat bzw. zukünftig haben sollte und wie sie konkret zu gestalten ist. Welche Rolle spielen Zivilgesellschaft und (regulierte) Selbstregulierung noch? Ist gesetzliche Regulierung überhaupt geeignet, um beispielsweise Probleme wie Datenmissbrauch oder Hate Speech in den Griff zu bekommen oder sind ethische Debatten und gesellschaftliche Initiativen das bessere Mittel? Oder sind wir gar auf dem Weg, unsere freiheitlichen Bürgerrechte mit freiheitsfeindlichen Gesetzen zu bekämpfen?
medien impuls debattierte über diese Fragen und versuchte zu erörtern, ob, wieviel und welche Regulierungsstandards national aber auch international sinnvoll sind und welche nicht – und welche Ideen es für andere und neue Strukturen der Regelorganisation gibt.
Der medien impuls ist im FSF-YouTube-Kanal und bei Facebook Watch abrufbar.
Um was es geht
Claudia Mikat ist Geschäftsführerin der FSF. Sie studierte Erziehungswissenschaften mit dem Schwerpunkt Medienpädagogik, arbeitete in der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenbildung und übernahm verschiedene Lehraufträge für Medienpädagogik und Jugendschutz. Von 1994 bis 2001 leitete Claudia Mikat die FSF-Geschäftsstelle und war Redaktionsmitglied der von der FSF herausgegebenen Fachzeitschrift tv diskurs. Bis 2018 verantwortete sie als Vorsitzende der Prüfausschüsse die Programmprüfungen der FSF und war Prüferin für die Filmwirtschaft bei der FSK. Sie veröffentlicht regelmäßig Beiträge zum Jugendmedienschutz und zur Prüfpraxis der FSF.
Martin Drechsler ist Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM). Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und der FernUniversität Hagen sowie dem Referendariat arbeitete er als Rechtsanwalt. Bei der FSM ist er seit 2008 zuständig für rechtliche und technische Fragen des Jugendmedienschutzes und u.a. verantwortlich für das Altersklassifizierungssystem, die Beratung der FSM-Mitglieder bei der Kennzeichnung von Webinhalten, die internationale Vernetzung sowie Vorträge über Jugendschutz und Medienrecht.
Wie die Digitalisierung Komplexität sichtbar macht – und befördert!
Prof. Armin Nassehi über die neuen Rahmenbedingungen für Regulierung
Dr. Armin Nassehi ist Professor für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er studierte Erziehungswissenschaften, Philosophie und Soziologie in Münster und Hagen.
Medien als Herausforderung für die Demokratie – und umgekehrt!
Prof. Jeanette Hofmann über das Verhältnis von Demokratie und digitalen Medien
Dr. Jeanette Hofmann ist Professorin für Internetpolitik an der Freien Universität Berlin und forscht am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) zu den Themen Global Governance, Regulierung des Internets und Digitaler Wandel. Sie ist außerdem Leiterin der WZB-Projektgruppe Politik der Digitalisierung, die die Deutung, Aushandlung und Regelung der digitalen Transformation erforscht.
Von Prinzipien zu Praktiken
Gesprächsrunde mit Dr. Stephan Dreyer (Leibnitz Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut), Dr. Marc Jan Eumann (Vorsitzender, Kommission für Jugendmedienschutz), Stephanie Struppler (Discovery Deutschland) und Marie-Teresa Weber (Facebook)
Dr. Stephan Dreyer ist Senior Researcher für Medienrecht und Media Governance am Leibniz-Institut für Medienforschung │ Hans-Bredow-Institut (HBI). Sein Forschungsinteresse gilt den regulatorischen Aspekten medienvermittelter Kommunikation in einer datafizierten Gesellschaft; er analysiert Herausforderungen, denen sich rechtliche Steuerung angesichts neuer Technologien, Angebotsstrukturen und Nutzungspraktiken gegenüber sieht. Stephan Dreyer ist ein Experte für rechtliche Fragestellungen im Schnittbereich von Jugendschutz und Datenschutz.
Dr. Marc Jan Eumann ist Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Er studierte Geschichte, Politische Wissenschaft und Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn.
Stephanie Struppler verantwortet als Senior Director Legal GSA die medienpolitischen, regulatorischen und juristischen Themen für den Discovery Konzern und dessen Sender in Deutschland, Österreich, der Schweiz, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. Seit 19 Jahren ist die Rechtsanwältin in leitenden Funktionen in der Medienbranche tätig.
Marie-Teresa Weber ist Public Policy Manager bei Facebook in Berlin. Sie verantwortet im Team die Themen Medienpolitik und Medienregulierung und begleitet außerdem die Initiative für Zivilcourage Online (OCCI). Vor ihrem Wechsel zu Facebook arbeitete sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei sowie als Bereichsleiterin für Medienpolitik und Wettbewerbs- und Verbraucherrecht beim Digitalverband Bitkom.
Tagungsmoderation
Vera Linß ist Medienjournalistin beim Deutschlandradio und beim ARD-Hörfunk und schreibt für die Fachpresse. Seit 2007 moderiert sie die Sendung Breitband – Medien und digitale Kultur im Deutschlandfunk Kultur, die sie auch redaktionell mitverantwortet. Außerdem moderiert sie Veranstaltungen und rezensiert regelmäßig Mediensachbücher im Deutschlandradio Kultur.
Auswahl weiterer Bilder für die Presse
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Die Veranstaltungsreihe medien impuls findet in Kooperation mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) statt.
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Aufzeichnung der Sendung:
