PublikationenMedienarchivBeitrag-Einzelansicht

Artikel

Ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?

Juristin gegen ARD, ZDF und das Bundesverfassungsgericht

Online seit 17.05.2023: https://mediendiskurs.online/beitrag/ist-der-rundfunkbeitrag-verfassungswidrig-beitrag-1122/

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom Juli 2018 die Einführung des Rundfunkbeitrags im Jahre 2013 als verfassungsgemäß eingestuft. Streitpunkt war vor allem die Haushaltsabgabe, die unabhängig von der tatsächlichen Nutzung von ARD, ZDF oder Deutschlandradio fällig wird. Die Wirtschaftsjuristin Michelle Michel hat diese Frage in ihrer Doktorarbeit untersucht und hält die Entscheidung des BVerfG für falsch.

 

< zurück