Vernünftig in den Zielen, schwierig in der Umsetzung

Am 8. November 2023 hat die Rundfunkkommission der Länder einen Entwurf für die Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) vorgelegt. Der JMStV regelt den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ungeeigneten Medieninhalten in Deutschland. Neben den traditionellen Kriterien des Jugendschutzes enthält er auch Bestimmungen für die sogenannten Interaktionsrisiken, beispielsweise wenn Kinder oder Jugendliche finanziell abgezockt werden oder potenziell riskanten Kontakten ausgesetzt werden könnten. Auch das leidige Thema von Pornoportalen aus dem Ausland soll angegangen werden, indem Zahlungsdienstleistern aufgegeben werden soll, die Abwicklung der Zahlungsgeschäfte mit den ausländischen Unternehmen zu unterlassen. Außerdem sollen Netzsperren durch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) durchgesetzt werden. Der Jurist und Medienwissenschaftler Dr. Marc Liesching, Professor für Medienrecht und Medientheorie an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig, beschäftigt sich seit Jahren mit dem Jugendschutzrecht. mediendiskurs sprach mit ihm über den neuen JMStV-Entwurf.